Seit Jahren steigt die Zahl der Patentanmeldungen weltweit dramatisch an. Wie reagieren die großen Patentämter weltweit auf diese höhere Belastung? Ist es überhaupt noch möglich, den exponentiell zunehmenden Stand der Technik verlässlich zu recherchieren und zu berücksichtigen? Welche Modelle der Nutzung oder Anerkennung von Arbeitsergebnissen sind in der Diskussion? Welche technischen Lösungen sind denkbar? Gibt es erfolgversprechende Anstöße und Konzepte zur Harmonisierung der Verfahren und Rechtsgrundlagen? Aus der Perspektive des Deutschen Patent- und Markenamts – des größten nationalen Patentamts in Europa – werden die gegenwärtigen Tendenzen und Initiativen im internationalen Zusammenspiel der Ämter beleuchtet, Chancen und Hindernisse thematisiert und Lösungsansätze zur Diskussion gestellt.
Cornelia Rudloff-Schäffer ist seit 1. Januar 2009 Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) in München. Sie lernte den gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht von 1984 bis 1991 am damaligen Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber und Wettbewerbsrecht und am Institut für gewerblichen Rechtsschutz der Ludwig-Maximilians-Universität als Wissenschaftliche Angestellte kennen und schätzen. Als Referentin im Bundesministerium der Justiz war sie ab Oktober 1991 in den Referaten eingesetzt, die für die Vorbereitung nationaler Gesetzgebung und für europäische und internationale Vorhaben im Bereich des Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusterrechts zuständig sind. Zwischen 1996 und 1998 folgte ein Exkurs als Referatsleiterin für Rechtsfragen der neuen Technologien in den Naturwissenschaften und der Bioethik, bevor sie als Referatsleiterin ins Marken- und Wettbewerbsrecht wechselte. 2001 kehrte Frau Rudloff-Schäffer von Berlin nach München zurück und übernahm im DPMA die Leitung zunächst der Rechtsabteilung, dann der Hauptabteilung 3 (Marken und Muster). Sie ist Mitglied im Kuratorium des MPI für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, das das Institut zu wissenschaftspolitischen, wirtschaftlichen und organisationstechnischen Fragen berät.