Der Vortrag behandelt Patente, die von ihren Inhabern weder selbst noch über Lizenzen ausgeübt werden. Die Gründe dafür können ebenso vielfältig sein wie die Wirkungen. Sie reichen vom Fehlen eines Marktes, der Unfähigkeit oder Unwilligkeit zur Vermarktung über den strategischen Einsatz für Lizenz- oder Vergleichsverhandlungen bis hin zur bewussten Blockade von Konkurrenten oder als Basis des Geschäftsmodells der „Patent Trolls“. Entsprechend breit sind die Wirkungen ungenutzter Patente gestreut, entsprechend unterschiedlich stellt sich die Frage nach Gegenmaßnahmen. Der Vortrag ist als ein „work in progress“ zu verstehen, der viele Probleme nur anreißen, nicht aber endgültig lösen kann. Er ist Teil des Zyklus „Patentrecht in der Krise?“, mit dem am Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht aktuelle Fragen des Patentrechts erörtert und die Kontakte innerhalb der Community weiter ausgebaut und vertieft werden sollen.
Prof. Dr. Theo Bodewig ist Inhaber des GRUR-Stiftungslehrstuhls für Bürgerliches Recht, Immaterialgüterrecht, insbesondere Patentrecht, Wirtschaftsrecht und Rechtsvergleichung an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er war von 1980 bis 2002 Leiter des US-Referats des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Patent, Urheber- und Wettbewerbsrecht in München. Seit 2002 ist Prof. Dr. Bodewig auch Richter am OLG München.