Das Institut der mittelbaren Patentverletzung ist in den letzten Jahren durch zahlreiche obergerichtliche und BGH-Entscheidungen näher konkretisiert worden. Dabei hat sich der Fokus zuletzt auch auf Recycling-Aktivitäten sowie bestimmte Verbrauchs- und Ersatzteile gerichtet.
Der Vortrag zeichnet diese Rechtsprechung nach und unter- sucht - auch unter Einbeziehung rechtsvergleichender Bezüge - wie das Institut der mittelbaren Patentverletzung so zugeschnitten werden kann, dass zugleich der Wettbewerb auf den entsprechenden abgeleiteten Märkten nicht funktionswidrig beschränkt wird.
Das Institut der mittelbaren Patentverletzung ist in den letzten Jahren durch zahlreiche obergerichtliche und BGH-Entscheidungen näher konkretisiert worden. Dabei hat sich der Fokus zuletzt auch auf Recycling-Aktivitäten sowie bestimmte Verbrauchs- und Ersatzteile gerichtet.
Der Vortrag zeichnet diese Rechtsprechung nach und unter- sucht - auch unter Einbeziehung rechtsvergleichender Bezüge - wie das Institut der mittelbaren Patentverletzung so zugeschnitten werden kann, dass zugleich der Wettbewerb auf den entsprechenden abgeleiteten Märkten nicht funktionswidrig beschränkt wird.