Das Institut ist aufgrund seines Forschungsschwerpunktes im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) von der UNCITRAL offiziell anerkannt. Dabei half der technologiespezifische Forschungsansatz, den das Institut vor allem in Schaffungs- und Kreationsprozessen im IP-Bereich genauer verfolgt, in den Vorarbeiten und in der finalen Fassung, die von der UNCITRAL-Kommission diesen Sommer in New York auf ihrer 57. Sitzung angenommen wurde.
Das Modellgesetz bietet einen rechtlichen Rahmen für die Nutzung von Automatisierung in grenzüberschreitenden Verträgen, einschließlich der Nutzung von KI-Technologien und “Smart Contracts”, sowie für automatisierte Transaktionen zwischen Maschinen. Es soll bestehende Gesetze zu elektronischen Vertragsschlüssen ergänzen und vervollständigen, insbesondere solche, die auf anderen UNCITRAL-Texten zum elektronischen Geschäftsverkehr basieren. Diese wurden bereits in über hundert Rechtsordnungen weltweit verabschiedet. Das Modellgesetz ist der erste Rechtsakt, der aus den UNCITRAL-Sondierungsarbeiten zu Rechtsfragen der digitalen Wirtschaft und des digitalen Handels hervorgegangen ist. Es soll bestehende Rechtsunsicherheiten und Transaktionskosten minimieren um dadurch KI-getriebene Innovationen zu fördern. Die Arbeiten zu Datenverträgen und zur Distributed-Ledger-Technologie (Blockchain) schreiten dabei weiter voran.
Über UNCITRAL
Die Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (UNCITRAL) ist das zentrale Rechtsorgan des Systems der Vereinten Nationen im Bereich des internationalen Handelsrechts. Ihr Mandat besteht darin, rechtliche Hindernisse für den internationalen Handel durch die schrittweise Modernisierung und Harmonisierung des Handelsrechts zu beseitigen. Sie erarbeitet Rechtstexte in Schlüsselbereichen wie Insolvenz, Beilegung von Handelsstreitigkeiten, elektronischer Handel, internationaler Zahlungsverkehr, Warenverkauf, Transportrecht, öffentliches Beschaffungswesen und Infrastrukturentwicklung.
Pressemitteilung der UNCITRAL
Dokumente der UNCITRAL Arbeitsgruppe Electronic Commerce