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Eine Anpassung des Patentgesetzes soll unter anderem unverhältnismäßige Unterlassungsansprüche von Patentinhabern erschweren. Das Institut hat in einer Stellungnahme zu der vorliegenden Diskussionsgrundlage des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz Position bezogen.
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Dietmar Harhoff, Direktor am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb und Mitglied des Direktoriums des Bayerischen Forschungsinstituts für Digitale Transformation (bidt), ist Mitautor der Studie zur Verbreitung und Akzeptanz von Homeoffice in Deutschland. Die Zustimmung der Beschäftigten zur Arbeit im Homeoffice ist groß. Dietmar Harhoff betont, die Unternehmen sollten nach der Krise nicht zu alten Organisationsmustern zurückkehren. Die Wirtschaft müsse diese Bereitschaft aufgreifen, Deutschland hinke beim Homeoffice im EU-Vergleich hinterher. Dabei sei Heimarbeit nicht nur eine Frage der Organisationskultur. Sie führe auch zu neuen Führungskonzepten und stärke Digitalisierung und Innovationsfähigkeit. Mehr
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Frank Mueller-Langer, Affiliated Research Fellow am Institut und nunmehr Professor an der Fakultät für Betriebswirtschaft der Universität der Bundeswehr München, beschäftigt sich in Forschung und Lehre mit den Auswirkungen der digitalen Transformation auf Unternehmen, Märkte und die Gesellschaft.
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Trotz der Corona-Pandemie wird der LL.M.-Studiengang „Intellectual Property and Competition Law“ auch dieses Jahr wie gewohnt Anfang Oktober beginnen. Sollte der Präsenzbetrieb nicht oder nur teilweise möglich sein, erfolgt der Unterricht im bereits bewährten Online-Modus. Um allen Interessierten in Anbetracht der erschwerten Bedingungen die Bewerbung zu ermöglichen, gilt eine verlängerte Frist bis 30.06.2020 und die Einreichung der Unterlagen kann per E-Mail erfolgen.
Detaillierte Informationen finden sich auf der MIPLC Webseite.
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Die Autoren untersuchen, welche Auswirkungen die Ungültigkeitserklärung von Patenten geringer Qualität in einem Einspruchsverfahrens nach der Patenterteilung auf die späteren Patentierungsaktivitäten von betroffenen Erfindern hat. Sie stellen eine disziplinierende Wirkung der Ungültigkeitserklärung fest: Die Erfinder reichen in den zehn Jahren nach der Entscheidung deutlich weniger Patentanmeldungen ein.
Markus Nagler, Stefan Sorg
The Disciplinary Effect of Post-Grant Review – Causal Evidence from European Patent Opposition
Research Policy, 49 (3), 103915.
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Im Zuge der Diskussion, wie der Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) bestehende IP-Paradigmen verändert, gilt es, die Notwendigkeit des Schutzes immaterieller Güter in KI-Märkten zu untersuchen. Vor dem Hintergrund der theoretischen Grundlagen des IP-Schutzes bewerten die Autoren die Frage nach der Rechtfertigung von Immaterialgüterrechten sowohl für KI als Werkzeug als auch für den Output, der mithilfe von KI generiert wird. Nach derzeitigem Wissensstand scheint es, dass der weitverbreitete Einsatz von KI-Anwendungen die Rahmenbedingungen des IP-Systems in einigen Fällen verändert haben könnte.
Reto M. Hilty, Jörg Hoffmann und Stefan Scheuerer
Intellectual Property Justification for Artificial Intelligence
Max Planck Institute for Innovation & Competition Research Paper No. 20-02
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Veranstaltungsplanung
Aktuelle Informationen zu Veranstaltungen, neuen Terminen und Online-Seminaren
Im Zuge der Coronakrise musste auch die Veranstaltungsplanung am Institut angepasst werden. Seit Mitte März konnten keine Präsenzveranstaltungen mehr durchgeführt werden. Für das Munich Summer Institute wurde bereits ein neuer Termin festgelegt: Das MSI 2021 findet von 7. bis 9. Juni 2021 statt. Die Max Planck Innovation & Entrepreneurship Seminarreihe der wirtschaftswissenschaftlichen Abteilung, vormals Brown Bag-Seminar, findet mittlerweile im Online-Format statt. Auf der Seminarwebsite besteht die Möglichkeit, sich über den Einladungsverteiler zu den Veranstaltungen anzumelden. Der 14th Workshop on the Organisation, Economics & Policy of Scientific Research ist bis auf Weiteres vertagt.
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Veranstaltungsbericht
Mit dem „GWB-Digitalisierungsgesetz“ möchte die Bundesregierung das Kartellrecht fit machen für die Anforderungen der modernen Plattformökonomie. Im Rahmen des Münchner Kartellrechtsforums stellte Thorsten Käseberg, Leiter des Referats Wettbewerbs- und Verbraucherpolitik im Bundeswirtschaftsministerium, die wichtigsten Neuerungen des vorliegenden Referentenentwurfs vor. Mehr
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Veranstaltungsbericht
Da die Wirkung des Schutzes Geographischer Herkunftsangaben bislang wenig erforscht ist, hat das Institut im vergangenen Jahr eine Forschungsgruppe gegründet, die das GI-System der EU und darüber hinaus umfassend analysiert. Bei einem Workshop präsentierten die Wissenschaftler ihre bisherigen Forschungsergebnisse und tauschten sich mit internationalen Experten aus. Mehr
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