Meldungen aus dem Institut

Mit dem Fakultätspreis zeichnet die Juristische Fakultät alle Promotionen, die durchgehend in allen vier Bewertungseinheiten mit der Bestnote summa cum laude bewertet wurden. Die Auszeichnung erfolgt in Form einer Urkunde, die im Rahmen der akademischen Doktoranden- und Abschlussfeier zusammen mit der Promotionsurkunde feierlich durch den Dekan überreicht wird.

Zusätzlich zur Urkunde erhalten die Doktorand*innen seit 2013 eine durch den Alumni- und Förderverein extra dafür angefertigte Trophäe. Diese wird bei der akademischen Doktoranden- und Abschlussfeier durch den Vorsitzenden des Alumni- und Förderverein überreicht. Die Trophäe besteht aus einer Feinsilber-Münze mit einem Reinheitgrad von 99%. (Silber 999). In diese ist das Siegel der Fakultät, welches sich vom Siegel der LMU leicht unterscheidet, eingeprägt. 

Meldung zur Verleihung des GRUR-Dissertationspreises

In der Begründung für den Preis führt die Adepi an, dass die Abteilung für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht „zu den weltweit renommiertesten und wichtigsten Forschungszentren auf diesem Gebiet“ gehört.

Seit 2019 würdigt der Adepi Award die Arbeit von Einzelpersonen und Institutionen, die sich für den Schutz und die Entwicklung des Geistigen Eigentums im Allgemeinen und die kollektive Verwaltung von Rechten im Besonderen einsetzen, und zwar aus Bereichen wie Politik, Bildung, Wirtschaft oder Recht, und so zur Schaffung von Kultur auf faire und nachhaltige Weise beitragen.

Meldung auf der Webseite der Adepi

Aktualisierung:
Bei der feierlichen Preisverleihung am 5. Juli im Palacete de los Duques de Pastrana in Madrid nahm Begoña Gonzalez Otero stellvertretend für die Abteilung Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht des Instituts vom spanischen Minister für Kultur und Sport, Miquel Iceta, entgegen.

Die Rechtswissenschaftlerin Daria Kim

Die Rechtswissenschaftlerin Daria Kim erhält den Preis für Ihre Arbeit zum Thema “Access to Non-Summary Clinical Trial Data for Research Purposes Under EU Law”, einer Studie über die Regulierung des Zugangs zu Daten, die im Rahmen klinischer Prüfungen erhoben wurden, um die zukünftige Arzneimittelforschung zu verbessern.

Daria Kim legt in ihrer Dissertation eine eingehende Studie vor, wie der Zugang zu Patientendaten, die im Rahmen klinischer Studien gewonnen werden, gewährleistet und geregelt werden kann. Die interdisziplinäre Studie integriert Erkenntnisse aus der medizinischen Forschung, den Wirtschaftswissenschaften sowie zu Gemeinwohlinteressen im Rahmen einer normativen Analyse. Die Verfasserin entwickelt einen Vorschlag für neue Datenzugangsregeln auf der Ebene des europäischen Rechts, die es ermöglichen, das in klinischen Daten enthaltene Erkenntnispotenzial für die Gesellschaft insgesamt nutzbar zu machen, ohne gleichzeitig die Innovationsanreize für jene Pharmaunternehmen zu beeinträchtigen, die diese Daten ursprünglich erhoben haben. Sie leistet damit einen entscheidenden Beitrag zur Weiterentwicklung des normativen Ordnungsrahmens zur Förderung von Innovation vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung der Digitalisierung.

Daria Kim arbeitet mittlerweile als wissenschaftliche Referentin am Institut.

Der Wirtschaftswissenschaftler Felix Pöge

Der Wirtschaftswissenschaftler Felix Pöge wird für seine Dissertation zum Thema “Corporate Innovation – The Role of Scientific Discoveries, Taxation and Antitrust” ausgezeichnet, die wichtige Beiträge zur Analyse von Innovationsprozessen liefert, insbesondere zu den Auswirkungen von Wettbewerb auf Innovationsergebnisse.

In vier Aufsätzen beantwortet Felix Pöge drängende Forschungsfragen und untersucht, wie sich die Qualität wissenschaftlicher Beiträge, die Besteuerung von Unternehmen, die Beteiligung von Unternehmen an wissenschaftlichen Konferenzen und Industriestruktur auf Innovationsergebnisse auswirken. In seinem umfassendsten Aufsatz befasst er sich mit der Auflösung der IG Farben nach dem Zweiten Weltkrieg und deren Auswirkungen auf Wettbewerb und Innovation im Chemiesektor. Pöge kommt zu dem Ergebnis, dass die politisch motivierte Umstrukturierung zu einem erheblichen Anstieg des Wettbewerbs führte, der sich in niedrigeren Preisen für eine große Zahl chemischer Produkte und in einer Zunahme der Patentierungsaktivitäten der von der Auflösung betroffenen Unternehmen niederschlug. Für die aktuelle Debatte über die Auswirkungen von Fusionen auf Wettbewerb und Innovation liefert diese historische Studie wichtige Hinweise und impliziert, dass Fusionen sowohl dem Wettbewerb als auch der Innovation schaden können.

Felix Pöge ist nunmehr Postdoc bei der Technology & Policy Research Initiative an der Universität Boston.

Die Max-Planck-Gesellschaft vergibt den Preis für hervorragende wissenschaftliche Leistungen, der nach dem „Vater der Kernchemie” Otto Emil Hahn (1879–1968) benannt ist, seit 1978. Der Preis ist mit 7.500 Euro dotiert und soll junge begabte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu einer Forschungskarriere zu motivieren.

Die Otto-Hahn-Medaille für den wissenschaftlichen Nachwuchs wird im Rahmen der Jahresversammlung der Max-Planck-Gesellschaft am 22. Juni 2022 in Berlin überreicht.

Wir gratulieren der Preisträgerin und dem Preisträger!

Access to Non-Summary Clinical Trial Data for Research Purposes Under EU Law (pdf und epub)

Corporate Innovation – The Role of Scientific Discoveries, Taxation and Antitrust (pdf)

Für viele Menschen ist es im digitalen Zeitalter selbstverständlich geworden, Anwendungen wie Wetter-Apps, digitale Stadtpläne oder interaktive Karten über Infektionsverbreitung jederzeit nutzen zu können. Diese Angebote beruhen auf Daten, die öffentliche Stellen zur Verfügung stellen. Somit sind Informationen des öffentlichen Sektors im Alltag – oft unbemerkt von den Nutzerinnen und Nutzern – allgegenwärtig. Für die Stabilität und den Wohlstand einer offenen Wissensgesellschaft ist es entscheidend, dass diese Informationen im Grundsatz jedem zugänglich sind. Das zieht die Frage nach sich, wie Regeln ausgestaltet werden müssen, um eine bestmögliche Nutzung von Informationen des öffentlichen Sektors zu erzielen.

Dieser Frage geht Heiko Richter in seiner Dissertation mit dem Titel „Information als Infrastruktur – zu einem wettbewerbs- und innovationsbezogenen Ordnungsrahmen für Informationen des öffentlichen Sektors“ nach. Dabei führt er die öffentlich-rechtlichen Regelungen der Informationsweitergabe, das EU-Wettbewerbsrecht sowie das Immaterialgüterrecht in einem übergreifenden Infrastrukturansatz zusammen. Auf Basis dieses Ansatzes lassen sich konkrete Ordnungsrahmen für Informationen des öffentlichen Sektors wettbewerbs- und innovationsbezogen weiterentwickeln. Die Untersuchung schafft so einen neuen Wissens- und Reflexionsstand über die Rolle von Information für Wirtschaft, Gesellschaft und Staat.

Abschließend gibt die Dissertation konkrete Handlungsempfehlungen, wie die EU und ihre Mitgliedstaaten das geltende Recht anpassen können, um die Funktionsbedingungen einer freiheitlichen Gesellschaft inmitten der digitalen Transformation zu schaffen und zu sichern. So schlägt die Untersuchung die Brücke von der rechtswissenschaftlich-interdisziplinären Grundlagenforschung zur Regelsetzung. Entsprechend sind ihre Ergebnisse für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in den einschlägigen Rechtsgebieten ebenso relevant wie für rechtspolitische Entscheidungsträger.

Mit dem Humboldt-Preis würdigt die Humboldt-Universität zu Berlin jährlich zur Eröffnung des Akademischen Jahres ausgezeichnete wissenschaftliche Arbeiten auf Universitätsebene. Rechtswissenschaftliche Untersuchungen wurden bislang vergleichsweise selten mit dem Preis bedacht. Die Arbeit wird 2021 im Mohr Siebeck Verlag erscheinen.

Alle Preisträgerinnen und Preisträger des Humboldt-Preises 2020 finden Sie hier.

Die Wissenschaftler des Instituts haben den Preis für ihre Publikation “Sui Generis Geographical Indications for the Protection of Non-Agricultural Products in the EU: Can the Quality Schemes Fulfil the Task?” erhalten, die am Anfang des Jahres in der International Review of Intellectual Property and Competition Law (IIC) erschienen ist. Das Paper analysiert, inwieweit EU-Qualitätsstandards – insbesondere geschützte Ursprungsbezeichnungen (Protected Designations of Origin, PDOs) und geschützte Geographische Herkunftsangaben (Protected Geographical Indications, PGIs) – geeignet sind, auf den Schutz nicht-landwirtschaftlicher Güter ausgeweitet zu werden.

Für ihre Forschung werteten die Autorinnen und der Autor einen bislang unveröffentlichten Datensatz aus und setzten auf eine Mischung aus vergleichenden und empirischen Methoden. Aus ihren Forschungsergebnissen leiten sie Handlungsempfehlungen ab, auf die sich die EU stützen kann, sollte sie ihr GI-System auf nicht-landwirtschaftliche Produkte ausweiten.

Die 1980 gegründete European Communities Trade Mark Association (ECTA) bringt als älteste europäische Vereinigung mehr als 1.500 Experten, Wissenschaftler und Fachleute auf dem Gebiet von Markenzeichen, Geografischen Herkunftsangaben und anderen Bereichen des Immaterialgüterrechts zusammen. Der ECTA Award wird in Anerkennung von Spitzenforschung verliehen, die für die Weiterentwicklung des europäischen Marken- und Geschmacksmusterrechts, des Urheberrechts oder die weitere rechtliche Entwicklung geographischer Herkunftsangaben von erheblicher Bedeutung ist.

Die vollständige Publikation finden Sie hier